Entschädigungsanspruch wegen Diskriminierung bei Aufforderung zur Sprachkursteilnahme
In dem vom BAG entschiedenen Verfahren war die Klägerin als Reinigungskraft in einem Schwimmbad beschäftigt. Ihre Muttersprache war kroatisch. Der Betriebsleiter der Arbeitgeberseite forderte die Klägerin auf, zur Verbesserung ihrer Deutschkenntnisse außerhalb der Arbeitszeit und auf eigene Kosten an einem Deutschkurs teilzunehmen. Da die von der Klägerin geforderte Kostenübernahme von der Arbeitgeberseite abgelehnt wurde, nahm sie an dem Deutschkurs nicht teil, woraufhin sie von ihrem Arbeitgeber abgemahnt wurde. Die Klägerin machte mit der Klage Ansprüche auf Entschädigung in Höhe von 15.000,00 € wegen Diskriminierung aufgrund ihrer ethnischen Herkunft geltend. In allen Instanzen hatte die Klägerin keinen Erfolg. Das BAG hat ausgeführt, dass der Arbeitgeber das Absolvieren von Sprachkursen verlangen kann, wenn die Arbeitsaufgabe die Beherrschung der deutschen (oder einer fremden) Sprache erfordert. Gesondert sei zu prüfen, ob die Aufforderung, die Teilnahme auf eigene Kosten zu finanzieren und dieses außerhalb der Arbeitszeit zu tun, möglicherweise gegen Regelungen des Arbeitsvertrages oder eines Tarifvertrages verstößt. Ein solcher Verstoß stellt aber nach dem BAG keine unzulässige Diskriminierung wegen der ethnischen Herkunft dar, welche Entschädigungsansprüche auslösen könnte. Einen Verstoß gegen das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz sah das BAG deshalb nicht.
Arbeitsrecht