Ab wann greift das mutterschutzrechtliche Kündigungsschutzverbot bei der In-vitro-Fertilisation?
Ab wann greift das mutterschutzrechtliche Kündigungsschutzverbot bei der In-vitro-Fertilisation? Den kompletten Artikel lesen
Kündigung einer „pensionsberechtigten“ Arbeitnehmerin im Kleinbetrieb
Altersdiskriminierende Kündigung im Kleinbetrieb…. Den kompletten Artikel lesen
Freiwilligkeitsvorbehalt bei Sonderzahlungen / Weihnachtsgratifikation
Besteht ein Rechtsanspruch auf Sonderzahlungen/Weihnachtsgratifikation? Das BAG beschäftigt sich in seiner Entscheidung vom 30.07.2008 mit der Frage der Wirksamkeit folgender Regelung eines Formulararbeitsvertrages: § 5 Sonstige betriebliche Leistungen... Den kompletten Artikel lesen
Arbeitskraft rechtmäßig zurückhalten
Wie verhalten, wenn der Arbeitgeber das Gehalt nicht überweist Immer häufiger stellen Mandanten die Frage, wie sie sich zu verhalten haben, wenn der Arbeitgeber Gehälter nicht überweist. Gerade in den Zeiten wirtschaftlichen Abschwungs, in denen immer mehr klein- und ... Den kompletten Artikel lesen
Krankheitsbedingte Fehlzeiten als Negativmerkmal des berechtigten betrieblichen Interesses im Sinne des §1 Abs. 3 Satz 2 KSchG
Kündigung wegen gehäufter Fehlzeiten In seiner Entscheidung vom 31.05.2007 setzte sich der 2. Senat des BAG mit dem berechtigten betrieblichen Interesse im Sinne des § 1 Abs. 3 Satz 2 KSchG auseinander. Im Raum stand eine betriebsbedingte Kündigung, von der eine Arbeitnehmerin... Den kompletten Artikel lesen
Arbeitnehmeransprüche bei Insolvenz des Arbeitgebers
Die Insolvenzordnung (InsO) ist mit dem 01.01.1999 in Kraft getreten und hat wesentliche änderungen für betroffene Arbeitnehmer/-innen bei einer Insolvenz des Arbeitgebers mit sich gebracht. Die... Den kompletten Artikel lesen
Private Telefonate können zur Kündigung führen
Kündigung auch ohne vorherige Abmahnung des Arbeitgebers Die übermäßige Privatnutzung eines Dienst-Handys oder Festnetzanschlusses kann auch ohne vorherige Abmahnung die Kündigung des Arbeitgebers rechtfertigen. Das gilt nach Auffassung des hessischen... Den kompletten Artikel lesen
Schwangere auch im befristeten Job geschützt
In zwei Urteilen hat der europäische Gerichtshof die Position schwangerer Arbeitnehmerinnen mit befristeten Arbeitsverträgen gestärkt. Eine Schwangerschaft kann auch in einem befristeten Arbeitsverhältnis weder eine... Den kompletten Artikel lesen
Kündigung bei Krankheit
Kein automatischer Kündigungsschutz für Dauerpatienten Krankheit schützt nicht vor Kündigung. Im Gegenteil, oft ist sie sogar der Grund dafür. Dies liegt daran, dass ein "Dauerpatient" seinen Verpflichtungen aus dem Arbeitsvertrag nicht nachkommt… Den kompletten Artikel lesen
Rechtfertigung einer betriebsbedingten Kündigung durch Abbau einer Hierarchieebene
Wird eine betriebsbedingte Kündigung auf den Abbau einer Hierarchiestufe gestützt,... Den kompletten Artikel lesen
Kündigung wegen Privattelefonaten - Zustimmung des Betriebsrates
Das Bundesarbeitsgericht hat in einer Entscheidung vom März 2004 (Aktz.: 2 AZR 147/03) entschieden, dass im Falle von Privattelefonaten eine fristlose Kündigung gerechtfertigt sein kann. Der Entscheidung lag folgender Sachverhalt... Den kompletten Artikel lesen
„Zuvor-Beschäftigungsverbot“ durch das BAG gelockert
Gemäß § 14 Abs. 2 Satz 2 TzBfG ist eine sachgrundlose Befristung unzulässig, ... Den kompletten Artikel lesen
Übergabe eines Kündigungsschreibens an den Ehegatten der Arbeitsnehmerin außerhalb der Wohnung
Für den Arbeitgeber ist es immer wieder ein Risiko, Kündigungsschreiben rechtzeitig... Den kompletten Artikel lesen
Abmeldepflicht von Betriebsratsmitgliedern
In dem Beschlussverfahren vor dem BAG ging es um die Frage, ob Betriebsratsmitglieder verpflichtet sind, sich bei Ausführung von ... Den kompletten Artikel lesen
Unzutreffende Beantwortung einer Frage nach bestehender Schwerbehinderung
In dieser Entscheidung hat das BAG noch einmal festgehalten, dass der Arbeitgeber berechtigt ist, einen... Den kompletten Artikel lesen
Schadensersatz bei Einsatz eines Privatfahrzeugs im Rahmen der Rufbereitschaft
Der Kläger in diesem Verfahren war als Oberarzt in einem Klinikum beschäftigt und wohnte... Den kompletten Artikel lesen
Entschädigungsanspruch wegen Diskriminierung bei Aufforderung zur Sprachkursteilnahme
In dem vom BAG entschiedenen Verfahren war die Klägerin als Reinigungskraft in einem Schwimmbad... Den kompletten Artikel lesen
Kann Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub wegen Krankheit entfallen?
Der europäische Gerichtshof (EuGH)... Den kompletten Artikel lesen
Kündigung gegenüber einem minderjährigen Auszubildenden
In diesem Verfahren hatte sich das BAG mit der Frage auseinanderzusetzen, zu welchem Zeitpunkt eine gegenüber einem minderjährigen Auszubildenden ausgesprochene Kündigung wirksam zugegangen ist. Der Auszubildende hatte mit der... Den kompletten Artikel lesen
Diskriminierung bei Auskunftsverweigerung gegenüber einem erfolglosen Bewerber
Die Klägerin in dem Ausgangsverfahren macht Entschädigungsansprüche aus § 15 AGG geltend, die sie damit begründet, dass nach ihrer Auffassung eine Benachteiligung wegen des... Den kompletten Artikel lesen
Anfechtung eines Arbeitsvertrages bei Täuschung über die gesundheitliche Eignung für die Stelle
Das Hessische LAG hatte einen Fall zu entscheiden, bei welchem es um einen 57jährigen Kläger ging, der im Dezember 2009 einen Arbeitsvertrag ... Den kompletten Artikel lesen
Kündigung wegen Kirchenaustritt
In dem vom BAG entschiedenen Verfahren war der 1952 geborene Kläger als Sozialpädagoge bei dem beklagten Caritasverband beschäftigt. Aufgrund seines Kirchenaustritts im Februar 2011  sah... Den kompletten Artikel lesen
Dauer der Arbeitszeit bei fehlender ausdrücklicher Vereinbarung
In dieser Entscheidung hat das BAG noch einmal festgehalten, wenn in einem Arbeitsvertrag die Dauer der Arbeitszeit nicht ausdrücklich geregelt wird, so gilt die... Den kompletten Artikel lesen
Verzicht des Arbeitsnehmers auf Urlaubsabgeltung
In dem vom BAG entschiedenen Verfahren war der Kläger als Lader bei der Beklagten beschäftigt. Die Beklagte kündigte am 26. November 2008 ihr Arbeitsverhältnis mit dem seit Januar 2006 ... Den kompletten Artikel lesen
Arbeitszeugnis - kein Anspruch des Arbeitnehmers auf Dank und gute Wünsche
In dem vom BAG entschiedenen Verfahren war der Kläger als Baumarktleiter bei dem Beklagten beschäftigt. Aufgrund betriebsbedingter Gründe wurde das ... Den kompletten Artikel lesen
Vorlage einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung
Die Klägerin ist bei der beklagten Rundfunkanstalt als Redakteurin beschäftigt. Sie stellte für den 30.11.2010 einen Dienstreiseantrag, der aber vom Arbeitgeber abgelehnt ... Den kompletten Artikel lesen
Fall „Emmely“
In dem vom Bundesarbeitsgericht (BAG) entschiedenen Fall „Emmely“ ging es um eine gegenüber einer Kassiererin ausgesprochene fristlose Kündigung, gegen welche sich die Kassiererin zur Wehr gesetzt hatte, … Den kompletten Artikel lesen
Sachgrundlose Befristung nach Vorbeschäftigung
Gegenstand dieser Entscheidung war die Frage, inwieweit eine mehrere Jahre zurückliegende Vorbeschäftigung für die Frage der Zulässigkeit einer kalendermäßigen Befristung von Bedeutung war. Die Klägerin war bei der Beklagten, … Den kompletten Artikel lesen
Teilnahme an einem Personalgespräch während der Arbeitsunfähigkeit
Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung aus November 2016 den Leitsatz aufgestellt, dass der Arbeitgeber während der Dauer einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit den Arbeitnehmer nur dann anweisen kann, zu einem Personalgespräch in den Betrieb zu kommen, … Den kompletten Artikel lesen
Sexuelle Belästigung und entschuldigendes Nachtatverhalten
Das BAG hatte in diesem Verfahren über eine außerordentliche fristlose Kündigung aufgrund einer sexuellen Belästigung zu entscheiden, die es letztlich für unwirksam erachtete. Bei dem Kläger handelte es sich um einen schon mehrere Jahre … Den kompletten Artikel lesen
Tabakrauchfreier Arbeitsplatz
Die Parteien stritten über drei Instanzen zu der Frage, ob dem Kläger ein tabakrauchfreier Arbeitsplatz zur Verfügung gestellt werden musste. Der Kläger war seit 1993 für die beklagte Spielbank als Croupier tätig und ist Nichtraucher .… Den kompletten Artikel lesen
Bindungswirkung einer unbilligen Weisung
Mit dieser Entscheidung hat das BAG in einer für die Praxis durchaus bedeutenden Entscheidung die Bindungswirkung einer unbilligen arbeitgeberseitigen Weisung angenommen. Hintergrund war ein Versetzungsrechtsstreit zwischen einem Lehrer und dem beklagten Land, .… Den kompletten Artikel lesen
Arbeitsrecht