Schnee oder Nässe
Ab und an sieht man im Straßenverkehr Geschwindigkeitsbegrenzungsschilder mit einem Zusatzeichen. In Betracht kommt zum Beispiel das Zusatzschild „bei Nässe“ oder eine abgebildete „Schneeflocke“. Man könnte annehmen, dass diese beiden Zusatzschilder rechtlich gleich behandelt werden. Schneit oder regnet es, dann gilt die angezeigte Geschwindigkeitsbegrenzung, ist es trocken, dann nicht. Dies ist nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm vom 04.09.2014 unter Zustimmung zu dem amtsgerichtlichen Urteil gerade nicht der Fall. Hier hatte ein Autofahrer ein elektronisch geschaltetes Geschwindigkeitsbegrenzungsschild mit dem Zusatz der „Schneeflocke“ ignoriert, da die Straßenverhältnisse seiner Ansicht nach nicht winterlich waren und es in jedem Fall nicht geschneit habe. Nach Ansicht des Gerichts ist das Zusatzschild der „Schneeflocke“ ein allgemeiner Hinweis für den Grund der Geschwindigkeitsbegrenzung. Dies soll für eine erhöhte Akzeptanz der Autofahrer sorgen. Man erwartet also, dass der Autofahrer bei einer solchen Zusatzbeschilderung eine Geschwindigkeitsbegrenzung eher einsieht und sich an sie hält. Die „Schneeflocke“ stelle also keine abgebildete Voraussetzung für die Anwendbarkeit der Geschwindigkeitsbegrenzung dar. Somit soll diese Beschilderung auch gelten, wenn für den Autofahrer vollkommen eindeutig ist, dass kein Schnee liegt oder fällt, also die Straße trocken ist. Anders verhalte es sich jedoch bei dem Zusatzschild „bei Nässe“. Dieses stelle eine zeitliche Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit dar und zwar nur für den Fall einer nassen Fahrbahn. Die beiden ähnlichen Schilder unterscheiden sich in ihrer Wirkung daher grundlegend und eine Geschwindigkeitsbegrenzung mit „Schneeflocke“ ist in jedem Fall zu beachten. OLG Hamm, Beschluss vom 4.9.2014, 1 RBs 125/14
Verkehrsrecht